Gesamtgebietskörperschaft des öffentlichen Rechts „Deutsche Identität“
Rechtsgrundlage: Verfassung des Deutschen Reichs Art. 137 Abs.7 weiteres siehe hier
Hoheitsrechte
Vom 11.Mai bis 20. Juni und 13. Juli bis 5. August 1959 fand in Genf die Außenministerkonferenz der Vier Mächte statt, an der für die USA Christian A. Herter, für die Sowjetunion Andrei A. Gromyko, für Großbritannien Selwyn Lloyd und für Frankreich Maurice Couve de Murville teilnahmen. Die beiden Besatzerverwaltungen durften als Beobachter für die BRD Heinrich von Brentano, Wilhelm Grewe, Georg Ferdinand Duckwitz und für die DDR Lothar Bolz dorthin entsenden. Die Konferenz wurde ergebnislos vertagt. Siehe hierzu: Was Sie wissen sollten!
Der amerikanische Außenminister Herter erklärte auf der Genfer Außenministerkonferenz von 1959, daß, obwohl Deutschland als internationale Einheit völkerrechtlich fortbestehe, weder die Bundesrepublik noch die sog. DDR, sei es einzeln, sei es gemeinsam, eine gesamtdeutsche Staatsgewalt darstellten, die befugt wäre, für die internationale Einheit Deutschland zu handeln oder sie zu binden. Eine endgültige Friedensregelung müsse die Errichtung einer Staatsgewalt abwarten, die für Deutschland als Ganzes handeln und es verpflichten könne. Vgl. den Wortlaut Herters der Erklärung in Dept. of State Bull. 1959, S. 819 ff., 820.
Die wesentlichste, völkerrechtlich zutreffendste Beschreibung der Verhandlungssituation kam vom Außenminister der USA Christian. A. Herter. Nachzulesen hier auf Seite 135.
Was sie wissen sollten!
Für die Wiederherstellung der staatlichen Souveränität liegen die Hoheitsrechte des Staates Deutsches Reich auf Grund der Vier Mächte Erklärung vom 5.06.1945, der Rede Carlo Schmids vom Sept. 1948 und der Erklärung des US Außenministers Ch. A. Herter 1959 in Genf nur beim indigenen Deutschen Volk und nur dieses kann eine Regierung hervorbringen, die berechtigt ist, für Deutschland als Ganzes zu handeln! Daraus folgt: Damit eine solche Regierung entstehen kann, muß aus vertragsrechtlichen Gründen sichergestellt sein, daß es keine Aktivität ist, die von der BRDdvD ausgeht. Mit der verfassungsgemäßen Gründung der Gesamtgebietskörperschaft nach Artikel 137 Abs. 7 der Verfassung des Deutschen Reichs durch deutsche Volksangehörige, die sich nach Verfolgung und Repressalien durch die Besatzerverwaltung auf ihre Pflichten nach Artikel 133 dieser, ihrer Verfassung besonnen haben, wird die Bedingung erfüllt und die Reorganisation der staatlichen Institutionen gegen die BRDdvD ermöglicht und entsprechend der Verpflichtung durchgeführt. Deshalb erfolgt hiermit der Aufruf zur Registrierung!klick Alle Deutschen Männer und Frauen sind aufgefordert, sich registrieren zu lassen. Handeln sie sofort, zu ihrem eigenen und dem Wohl ihrer Angehörigen. (Weiteres siehe Folgen der Registrierung)
Steinberger H. völkerrechtliches Gutachten
Seit dem 17. Juli 2021 in der Hand der Gesamtgebietskörperschaft
Definition Deutsches Volk
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US Außenminister Ch. A. Herter hat mit dieser Erklärung die durch das Völkerrecht bestehenden rechtlichen Grenzen dieser Konferenzen aufgezeigt und damit die Rechte des Deutschen Volkes nach der HLKO gewahrt, indem er völkerrechtlich korrekt den Besatzerverwaltungen und auch vorausschauend einem möglicherweise daraus hervorgehenden Fusionsprodukt (BRDdvD) keine Hoheitsrechte zugestanden hat. Deshalb gab es auch keine Folgekonferenzen mehr. (Siehe auch Art. 43 HLKO) Diese rechtlichen Zusammenhänge und ihre Folgen wurden natürlich in den Schulen und in den Medien der Besatzer nicht gelehrt oder publiziert!
Rechtsfähige staatliche Institution Deutsches Reich
Aus diesem Grunde kann und konnte die BRD/dvD keinen Friedensvertrag schließen bzw. friedensvertragliche Regelungen treffen oder die damit zusammenhängenden Rechte des Deutschen Volkes bzw. ihres Staates Deutsches Reich einfordern (Ostgebiete), die auch mit der Klärung der Kriegsschuldfrage zusammenhängen!
Für weiteres siehe: Die Fakten